Am 06. November hieß es für den BSH Trier: Auf geht’s nach Bonn! Im Rahmen einer Tagesexkursion in die UNO-Hauptstadt hatten Teilnehmerinnen und Teilnehmer die Möglichkeit einen Einblick in die Arbeit der Vereinten Nationen in Bonn sowie die des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zu bekommen.

Station Nummer eins des Tages war der UN-Campus. Senior Advisor Harald Ganns gab den Studierenden interessante Einblick in die Arbeit der Vereinten Nationen hinsichtlich der nachhaltigen Entwicklung. Die 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung fußen auf den vorangegangenen Millennium Development Goals (MDGs), welche bis zum Jahr 2015 die Leitprinzipien für die internationale Zusammenarbeit waren. Seit 2015 existiert die Agenda 2030 mit den 17 SDGs. Leitmotiv eben dieser ist: „Let’s finish the job.“, denn die internationale Staatengemeinschaft darf nicht halbwegs stoppen. Durch die MDGs wurde mehr Menschen Zugang zu Bildung oder aber beispielsweise Trinkwasser ermöglicht. Im Gegensatz zu den MDGs fußen die SDGs auf einem ganzheitlichen Begriff von nachhaltiger Entwicklung und berücksichtigen die lokalen, regionalen und nationalen Unterschiede besser. Menschenrechte und deren Einhaltung sowie Umsetzung sind die Richtschnur der 17 Ziele. Besonders zentral war die Frage nach der Rolle des Individuums. Was kann ich tun? Die Antwort auf diese Frage lautet: Tell everyone.

Nach einem gemeinsamen Mittagessen und socializen ging es mit Station Nummer zwei, dem Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung weiter. Im BMZ erhielten die Studierenden tiefergehende Einblicke in die Arbeit aber auch den Arbeitsalltag des Ministeriums. Das BMZ versucht Antworten auf globale Zukunftsfragen zu werden und wird dabei von verschiedenen Werten und Leitprinzipien getragen. Diese sind unter anderem: Eigenverantwortung, Partnerausrichtung, Harmonisierung, Ergebnisorientierung sowie die gegenseitige Rechenschaftspflicht. Prioritäten werden durch das BMZ unter anderen hinsichtlich der feministischen Entwicklungspolitik, Fragen nach globaler Gesundheit, Armut, Hunger, Ungleichheit oder Klimaschutz gesetzt. Die Unterstützung durch das Ministerium ist breit gefächert und kann verschiedene Bereiche wie unter anderem Zivilgesellschaft oder Wirtschaft betreffen. In manchen Ländern wie unter anderem Niger oder Mali kann die Hilfe allerdings auch eingestellt werden, dennoch bleibt das BMZ bestrebt, seine Bemühungen im Einklang mit den Leitprinzipien und Zielen fortzusetzen und weiterhin eine treibende Kraft in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit zu sein.

Wir bedanken uns bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern für das Interesse sowie bei der UN und dem BMZ für das Ermöglichen des Besuches und die interessanten Einblicke!

Am 25. Oktober durften wir Christina Rupp von der Stiftung Neue Verantwortung für einen Vortrag zum Thema Cybersicherheitspolitik und -diplomatie begrüßen. Die Veranstaltung bot einen eingehenden Einblick in die vielschichtigen Bereiche der Cybersicherheitspolitik und ihre weitreichenden Auswirkungen.

Der Vortrag begann mit einer Klärung von Begrifflichkeiten wie IT-Sicherheit und Cybersicherheit. Es wurde betont, dass Cybersicherheit ein Querschnittsthema ist, das nicht isoliert betrachtet werden kann, sondern heutzutage in unterschiedlichsten Politikfeldern eine Rolle spielt. Für Außen- und Sicherheitspolitik ist von besonderer Bedeutung, dass verschiedenste Akteure Informations- und Kommunikationstechnologien auch nutzen, um Informationen zu stehlen, zu verändern oder zu zerstören. Die Gefährdungslage in Bezug auf solche Cyberoperationen wurde als multidimensional beschrieben, die sich von Spionage, Kriminalität, Aktiver Abwehr, Überwachung, militärischen Operationen und Sabotage bis hin zu Beeinflussung und Subversion erstreckt. Zur Veranschaulichung wurden konkrete Beispiele für Cyberoperationen auf Ziele in Deutschland genannt, wie beispielsweise der Hack auf die Netzwerke des Bundestags oder eine Distributed-Denial-of-Service-Operation gegen die Website des Robert-Koch-Instituts, die zu einer Beeinträchtigung der Vertraulichkeit oder Verfügbarkeit der Systeme geführt haben.

Im Anschluss ging der Vortrag auf Instrumente zur politischen Beantwortung von Cyberoperationen ein, die die öffentliche Zuschreibung (sogenannte Attribution), diplomatische Maßnahmen, strafrechtliche Ermittlungen, Sanktionen, nachrichtendienstliche oder militärische Operationen umfassen können. Deren Nutzung erfolge beispielsweise mit dem Ziel, Regeln zu setzen, eigene Zurechnungsfähigkeiten zu signalisieren, oder Regelverletzungen zu sanktionieren. Es wurde auf die Herausforderung eingegangen, dass es eine schwierige und komplexe Aufgabe bleibe, die Urheber:innen von Cyberoperationen zu identifizieren, was unter anderem teils nicht trennscharfen Konstellationen zwischen staatlichen, kriminellen, sowie anderen nicht-staatlichen Akteuren geschuldet ist.

Darauf aufbauend stellte Christina Rupp in ihrer Präsentation cyberdiplomatische Instrumente vor, die zur Lösung cybersicherheitspolitischer Probleme beitragen und herangezogen werden können. Diese sind von Bedeutung, um Bedrohungen im Cyberspace effektiv begegnen zu können und umfassen die Definition von Verhaltensregeln durch Völkerrecht und politische Cyber-Normen, das Vorbeugen von Konflikteskalation durch die Implementierung von vertrauensbildenden Maßnahmen (bspw. auf Ebene der OSZE, ASEAN und der OAS) und Fähigkeitsaufbau, sowie den Aufbau von Partnerschaften durch diplomatische Konsultationen. Abschließend gab der Vortrag einen Über- sowie Ausblick zu der Entwicklung und dem Status quo der Debatte zu Cybersicherheit auf Ebene der Vereinten Nationen.

In einer sich dem Vortrag anschließenden Fragerunde wurde unter anderem die politische Beantwortung von Cyberoperationen durch Deutschland in der Vergangenheit, der Stand der Cybersicherheit in Deutschland im internationalen Vergleich, Cybersicherheitspolitik auf Ebene der Europäischen Union, die Rolle von Cybersicherheit in Kriegen allgemein als auch spezifisch im Kontext des Krieges in der Ukraine, sowie die Positionen und Rollen verschiedener Staaten im Rahmen der UN-Arbeitsgruppe für Cybersicherheit (UN Open-ended Working Group) diskutiert.

Wir bedanken uns bei Christina Rupp für die interessanten Einblicke und bei den Teilnehmer:innen für das rege Interesse!

Am 09. Oktober 2023 durfte die Trierer Hochschulgruppe Anastasia Biefang zu einer Online- Diskussionsrunde zum Thema "Queer sein in der Bundeswehr" begrüßen. Frau Biefang, die sich selbst 2015 als trans* outete, ist Sachgebietsleiterin im Kommando Cyber- und Informationsraum in Bonn. Außerdem engagiert sie sich ehrenamtlich im Verein QueerBW, welcher die Interessenvertretung von LGBTQ+ Angehörigen der Bundeswehr darstellt.

Unsere Veranstaltung begann mit einer Vorstellung ebendieses Vereins, welcher im Jahr 2002 als "Arbeitskreis Homosexueller Angehöriger der Bundeswehr e.V." gegründet wurde, und eine entscheidende Rolle bei der Beratung und Unterstützung von queeren Angehörigen der Bundeswehr in allen Laufbahn- und Statusgruppen spielt. Zu den zentralen Zielen und Forderungen des Vereins QueerBW gehören unter anderem die sichtbare Aufarbeitung von Diskriminierung innerhalb der Bundeswehr, beispielsweise in Verbindung mit einer wirksamen Vermessung des SoldRehaHomG – dem Gesetz zur Rehabilitierung homosexueller Soldat:innen – und einem aktiven Lernen aus der Vergangenheit. Außerdem tritt QueerBW für die Implementierung einer Diversitystrategie innerhalb der Bundeswehr ein, welche ebenfalls maßgeblich zur Stärkung der Wertschätzung sowie Akzeptanz für jede:n beitragen kann.

Darüber hinaus haben wir in unserer Veranstaltung über vergangene diskriminierende Faktoren innerhalb der Bundeswehr gesprochen. So diskutierten wir etwa über einen Erlass der Bundeswehr aus 1984 welcher erst im Jahr 2000 abgeschafft wurde und vorsah, dass offen homosexuelle Soldaten nicht befördert und gegebenenfalls sogar entlassen werden konnten. Außerdem sprachen wir darüber, dass die Bundeswehr Frauen erst ab 2000 zum aktiven Militärdienst zuließ. Allerdings wurden diese beiden Veränderungen erst durch Druck von außen, nämlich durch die gerichtlichen Klagen von Oberleutnant Winfried Stecher und Tanja Kreil in Gang gesetzt – wünschenswert wäre jedoch ein Veränderungsprozess von innen heraus gewesen. Und obwohl die Bundeswehr Diversity auch immer mehr als Führungsaufgabe versteht, gibt es bis heute keine:n offen lebende:n homosexuelle:n Admiral oder General.

Zum Ende der Veranstaltung diskutierten wir gemeinsam darüber, wie bessere Strukturen in der Bundeswehr geschaffen werden können. Wir kamen zu dem Schluss, dass insbesondere ein Ansetzen auf der institutionellen Ebene wichtig sei. Noch hadere man teilweise mit altbackenen Vorurteilen, welche den Prozess hin zu mehr Inklusion und Gleichberechtigung erschweren. Positiverweise fand am 09. Mai 2023 jedoch das erste Mal eine Diversity-Konferenz im Kontext der Streitkräfte statt.

Wir bedanken uns bei Anastasia für die spannenden Einblicke und bei den Teilnehmer:innen für das rege Interesse!